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März 2006

Embryonenforschung: EU-Minister konnten sich nicht einigen

Kontroverse über neue Regelung der Finanzierung endete im Patt

Der EU-Streit über die Finanzierung von Forschung mit embryonalen Stammzellen ab 2007, der unter der österreichischen Ratspräsidentschaft hätte gelöst werden sollen, endete Mitte März ohne Ergebnis. Die amtierende Ratspräsidentin, Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, räumte nach den Verhandlungen in Brüssel ein, dass es in der Frage der Bioethik noch „Meinungsunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten“ gebe. Österreich halte – entgegen der Linie der EU-Kommission – an seiner Position fest, adulte Stammzellen in der Forschung zu bevorzugen, so die Ministerin. Es gebe derzeit aber keine entsprechende Mehrheit für diese Haltung. Die „einfachste Lösung“ sei aus ihrer Sicht, an der bisherigen Vorgangsweise festzuhalten. Nach derzeitigem Stand fördert die EU unter bestimmten Bedingungen auch Forschungsprojekte, bei denen menschliche Embryonen verbraucht werden. Österreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Malta, Polen und die Slowakei hatten am 28. November 2005 gefordert, diese ethisch umstrittenen Forschungsvorhaben aus dem gemeinschaftlich finanzierten 7. Forschungs-Rahmenprogramm der EU zu streichen. Die Finanzierung sollte den Einzelstaaten überlassen bleiben. Großbritannien und Schweden hingegen wollten durchsetzen, die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Verbote überhaupt zu streichen und die ethischen Standards zu minimieren. Christdemokraten und Grüne hatten diesen Vorschlag als „skandalös“ kritisiert.

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