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Dezember 2007

Skandal: Wiener „Abtreibungsmuseum“ wird steuerlich begünstigt

Offener Protestbrief von IMABE an SP-Kulturministerin Claudia Schmied

Das umstrittene Wiener „Abtreibungsmuseum“ (museum für verhütung und schwangerschaftsabbruch) sorgt wenige Monate nach seiner Eröffnung erneut für Kontroversen. Das österreichische Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur hat die vom prominenten Abtreibungsarzt Dr. Christian Fiala gegründete Einrichtung per 16. November 2007 nach Angaben der Museums in die Liste jener Institutionen aufgenommen, an die Spenden steuerlich absetzbar sind (§ 4 Abs 4 Z 6 lit b EStG 1988). Fiala betreibt an derselben Adresse die Firma Gynmed, Ambulatorium für Schwangerschaftsabbruch und Familienplanung. IMABE-Präsident Johannes Bonelli protestierte in einem offenen Brief an Kulturministerin Claudia Schmied gegen diese Maßnahme. Es sei „ein Skandal“, dass „menschenunwürdige Tätigkeiten wie dieses so genante Abtreibungsmuseum“ vom Staat steuerlich privilegiert werden, wo „in Österreich nicht einmal Spenden für Entwicklungshilfe und Notleidende steuerabzugsfähig“ seien. Außerdem kritisierte Bonelli scharf, dass mit dieser Maßnahme eine in Österreich laut Rechtslage nach wie vor strafbare Tätigkeit indirekt auch noch steuerlich begünstigt werde: Das „Museum“ wird von Fiala betrieben und befindet sich im selben Stockwerk wie seine auf Gewinn ausgerichtete „gynmed“-Abtreibungsklinik. Primarius Bonelli forderte die Ministerin daher dringend auf, diese Maßnahme zu überprüfen und sie angesichts des Mangels an tatsächlicher Gesetzeskonformität zurückzunehmen.

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